Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Schreyer
Antwort 02.06.2009 von Daniel Schreyer CSU

(...) Und diese Tätigkeiten haben nichts mit Gefahren oder besonderem Krafteinsatz zu tun. So wenig ich diese Einkommensunterschiede verstehe (wie gesagt, wir zahlen völlig identisch) so fest stehen die immer noch vorhandenen Ungleichheiten. (...)

Portrait von Gitta Connemann
Antwort 12.08.2009 von Gitta Connemann CDU

Sehr geehrter Herr Upa,

für Ihre Frage vom 1. Juni 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 03.06.2009 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Der Gesetzentwurf wirft darüber hinaus verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit auf. Von den geplanten Sperrungen können auch legale Internetseiten erfasst sein, wie die Bundesregierung selbst darlegt. Daher muss sehr sorgfältig geprüft werden, ob die vorgeschlagene Maßnahme verhältnismäßig ist. (...)