Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Aus diesem Grund vertritt die FDP die Auffassung, dass diese positiven Effekte über eine Kulturlandschaftsprämie vergütet werden sollten. (...)

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre erneute Frage.

Wir haben uns zum Thema Grundeinkommen mehrfach unterhalten, wir haben mehrfach korrespondiert - nicht nur über abgeordnetenwatch.

(...) Die Abgeordneten und das "Kommunalpolitische Forum" setzen sich weiter für eine Erneuerung des Kommunalabgabengesetzes ein vor allem unter dem Aspekt der sozialen Veträglichkeit. Wir wollen eine stille Enteignung von einkommensschwachen Hausbesitzern verhindern und den Kommunen Entscheidungsfreiheit garantieren. Sollten Sie noch ausführlichere Antworten wünschen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. (...)

(...) Eine Aussage zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten im Internet ist damit erkennbar nicht verbunden. Der von Ihnen behauptete Widerspruch lässt sich daher nur dann konstruieren, wenn die benannte Antwortpassage isoliert und vom Gesamtkontext der Antwort losgelöst wiedergegeben wird. (...)