Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung muss bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken berücksichtigt und Informationstechnik barrierefrei gestaltet werden. (...)

(...) Meiner Ansicht nach müssen wir für verschiedene Probleme, die zweifellos an den Schulen existieren, unterschiedliche Antworten finden. Die Veränderung der Schulstruktur löst aus meiner Ansicht nach die Probleme nicht. (...)

(...) bei dem Solidaritätszuschlag handelt es sich um eine normale Steuer. Niemand von uns kann kontrollieren, wohin das Geld fließt. (...)

(...) Tatsächlich wird die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) in den bundesdeutschen Medien zum größten Teil totgeschwiegen. Damit unterstützen sie die bürgerlichen Parteien, die den Kapitalismus verteidigen und unter sich bleiben wollen. (...)

(...) Für die SPD und Frank-Walter Steinmeier ist abseits der statistischen Erfassung von Arbeitslosigkeit klar: Wir wollen, dass jeder und jede Arbeit hat. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf (...)