(...) Sie sehen, nicht nur in der CDU Thüringen, sondern auch in Berlin ist das Bürgergeld ein wichtiges Thema. Natürlich ist eine so umfassende und weitreichende Reform unserer sozialen Sicherungssysteme nicht ohne die Akzeptanz der Bevölkerung möglich. (...)
(...) mit Ausnahme vom Handelsblatt Blog, Spiegel online und einiger weniger Online Medien wurde der von der Leyen Luegenskandal bezueglich Indien und ueber 90 anderer Staaten bisher von den alten Medien nicht aufgegriffen. (...) Unkritische Jubelartikel ohne journalistische Substanz zu den Zensureinrichtern von der Leyen oder Guttenberg (siehe Stern) sind leider z Zt Medienalltag und unterstreichen die zunehmende Verkommenheit des deutschen Journalismus. (...)
(...) Beim deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog wird regelmäßig auch über Tibet gesprochen. (...)
(...) die Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung an Tibetern (u.a. Festnahmen ohne Gerichtsverfahren, wahrscheinlich kein faires Gerichtsverfahren, Ausschluss/Behinderung der Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit, Verletzung des Rechts auf Freizügigkeit) sind inakzeptabel. (...)
