Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rico K. • 26.03.2009
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 01.04.2009 (...) Sie geben mir freundlicherweise einen kurzen Einblick in die aktuelle Diskussion über die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt und wollen von mir wissen, wie ich diese Diskussion beschreiben würde. Darauf kann ich nur erwidern: Einseitig. (...)
Frage von Richard T. • 26.03.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 06.05.2009 (...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)
Frage von Matthias H. • 26.03.2009
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 30.03.2009 (...) Dennoch haben wir in der gegenwärtigen Großen Koalition eine ganze Menge für kleine und mittlere Betriebe erreichen können. Diese Maßnahmen tragen Maßnahmen die Handschrift der Union, insbesondere der CSU, und wären ohne uns nicht realisierbar gewesen. (...)
Frage von Josef R. • 26.03.2009
Antwort ausstehend von Reinhard Schultz SPD Frage von Gustav H. • 26.03.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 30.03.2009 (...) Dies ist der Ausdruck einer persönlichen Entscheidung, sich für die Gesellschaft und für das Gemeinwohl zu engagieren. Dazu wollen wir die Attraktivität dieses freiwilligen Wehrdienstes steigern und über ein Bonussystem positive Anreize setzen, etwa durch die Anrechnung von Dienst- auf Ausbildungszeiten und andere Vergünstigungen. (...)
Frage von Volker P. • 26.03.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 21.04.2009 (...) Sie diagnostizieren für die deutsche Landwirtschaft einen Standortnachteil gegenüber unseren europäischen Nachbarn, der sich aus der Agrardieselbesteuerung ergibt. Ihre Bedenken sind richtig und für mich nachvollziehbar, denn der Steuersatz auf Agrardiesel ist in Deutschland relativ gesehen hoch. Dies ist aber nicht der einzige Faktor, der die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Bauern bestimmt. (...)