Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 27.07.2009 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kinderpornographie wird auch weiterhin im gleichen Ausmaß im Internet vorhanden sein. Wir fordern daher: Löschen statt Sperren. Jetzt muss endlich umgesetzt werden, was in anderen Ländern auch schon funktioniert und praktiziert wird: Die umfangreiche Löschung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten. (...)

Antwort 17.08.2009 von Albrecht Loth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist richtig, dass dieses Gesetz kein geeigneter Weg zur Bekämpfung von Kinderpornographie ist, die es auch weiter im Internet geben wird. Die richtige Lösung wäre deshalb Löschen statt Sperren, wie das bereits in anderen Ländern praktiziert wird. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 04.08.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Hierzu haben wir auch in unserem Regierungsprogramm „Sozial und Demokratisch“ klar Position bezogen: Wir wollen keinen gläsernen Bürger, deshalb müssen die Voraussetzungen für staatliche Datenerhebungen und die Nutzungen der Daten gesetzlich klar geregelt und strikt begrenzt werden. Einen Präventionsstaat, der auf der Suche nach Gefahrenquellen auch die Daten Unbeteiligter vorbeugend sammelt und überwacht, lehnen wir ab. (...)

Portrait von Claudia Wiest
Antwort 29.07.2009 von Claudia Wiest ÖDP

(...) Außerdem kann man meiner Meinung nach nicht als Frau für die Emanzipaton eintreten und echte Gleichberechtigung fordern und auf der anderen Seite die Rechte Männer unberücksichtigt lassen. Noch immer ist der Gesellschaft dieses Problem zu wenig bewusst. (...)