Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schattke,

(...) Um dies zu verhindern, sprangen Bund, Bankenwirtschaft und die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem finanziellen Rettungspaket ein. Dies ist Weder die Fortführung der IKB unter Regie der KfW noch eine Zerschlagung oder die Insolvenz der Bank stellen in der Gesamtbetrachtung eine sinnvolle Alternative zum Verkauf dar. Diese Einschätzung der Bundesregierung wird von der deutschen Kreditwirtschaft und zahlreichen ausgewiesenen Fachleuten (u.a. (...)

(...) Ansonsten habe ich volles Vertrauen in unsere Strafverfolgungsbehörden und halte die bestehenden Gesetze zur Verfolgbarkeit und Strafbarkeit von Kinderpornografie für ausreichend und angemessen. (...)

(...) zeitlich befristet Lohnzuschüsse für maximal drei Jahre). Da DIE LINKE das menschenunwürdige *Hartzsystem" überwinden will, wäre auch der so genannte Minijob ein Auslaufmodell. Der so genannte Minijob ist eine Ausbeutungsform des Frühkapitalismus und passt nicht in eine moderne Gesellschaft des 21. (...)

(...) Tatsächlich können mehr Menschen ohne Arbeit sein. Allerdings handelt es sich deshalb nicht um eine Unterschlagung von Arbeitssuchenden. (...)