Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort 26.08.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Ein Sozialticket bieten einige Verkehrsbetriebe in Deutschland an. Ich habe nichts dagegen, wenn auch die Verkehrsbetriebe in Erlangen, Nürnberg und Fürth ein solches anbieten. (...)

Antwort 17.08.2009 von Gunter Fritsch SPD

(...) wie Sie als Mitarbeiter wissen, hat der Bundestag gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Stasi-Mitarbeitern geschaffen, die inzwischen geltendes Recht sind und von Landesseite nicht geändert werden können. Darüber hinaus sollte jeder Mensch - auch wenn er während der DDR-Zeit Fehler gemacht hat - nach seinem heutigen Verhalten beurteilt werden. Auf jeden Fall ist anzustreben, dass hauptamtliche Mitarbeiter, die damals die Menschenrechte mit Füßen getreten haben, heute nicht wieder Gewalt über ihre Mitbürger erlangen. (...)

Frage von Volker H. • 06.08.2009
Frage an Gregor Gysi von Volker H. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) zunächst bleibt zu hoffen, dass der Prozess zur Aufklärung und nicht zum Gegenteil beitragen wird. Sie haben aber völlig Recht, wenn er wegen Korruption verurteilt wird, muss es auch die andere Seite geben. Sicherlich ahnen wir beide, um wen es sich handeln könnte. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 15.09.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Korruption ist sicherlich eines der am schwersten aufzuklärenden Verbrechen, da keiner der Beteiligten ein Interesse daran hat, dass die Geschichten aufgeklärt werden. Man kann nur hoffen, dass durch den Prozess gegen Schreiber nun noch weitere Details ans Licht kommen, die auch dazu führen, dass gegen die Empfänger der Gelder etwas unternommen wird. Politisch wurden übrigens durchaus Strafen verhängt wie das Beispiel Helmut Kohl zeigt. (...)