Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 13.05.2009

(...) mit der Antwort an Herrn Kaiser habe ich mich nicht für ein bestimmtes Blockiersystem ausgesprochen. Wahrscheinlich haben Sie recht, dass unter Zuhilfenahme von speziellen Werkzeugen mit gewisser Übung jedes Sicherungssystem überwunden werden kann. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 23.04.2009

(...) Richtig stellen Sie fest, dass das Amt für Grundsicherung nur 50 % der Versicherungskosten übernimmt. Mit Ihnen halte ich es für unmöglich, dass der Empfänger oder die Empfängerin von Arbeitslosengeld II die andere Hälfte der Versicherungskosten aus dem Regelsatz bezahlen kann. Dies sehen, wie ich weiß, auch viele meiner Bundestagskolleginnen und Bundestagskollegen so. (...)

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