(...) ich habe mich für die Förderung der Abwasseranlagen im „Oberen Sprottental“ eingesetzt und werde das auch über 2011 hinaus bis zur vollständigen Umsetzung der ABK tun. (...)
(...) Thüringen fordert, dass seitens der Landesregierung ausreichend Fördermittel für die Aufgabenträger zur Verfügung gestellt werden, da diese auch die Gebühren- und Beitraghöhe positiv beeinflussen. Durch eine zielgerichtete Förderpolitik und kritische Überarbeitung der Investitionsplanung können Abwassergebühren in Thüringen sozial vertretbar gestaltet werden. Während bis 2007 das Land Thüringen die Förderung im Abwasserbereich unter dem Primat der Erhöhung des Anschlussgrades ausgestaltete, werden seit 2008 nur noch abwasserwirtschaftliche Maßnahmen gefördert, die die Gewässergüte verbessern. (...)
Sehr geehrter Herr Schaffranek,
(...) Wir haben in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung mit der Kindschaftsrechtsreform zahlreiche Veränderungen vorgenommen, die sich in der Praxis positiv auf die Aufrechterhaltung der Kontakte zwischen Kindern und beiden Elternteilen ausgewirkt haben. Klar ist aber auch: Die Durchsetzung von Umgangsrechten nach Trennung der Eltern bleibt ein schwieriges Problem. (...)
(...) Diese Argumentation hat mich nicht überzeugt. Ich verurteile weiterhin gemeinsam mit der deutschen Bundesregierung, der Vereinigung amerikanischer Staaten, Präsident Obama und den Vereinten Nationen den Putsch in Honduras und fordere die Rückkehr und Wiedereinsetzung Zelayas. (...)
(...) Arbeit zu Niedriglöhnen besiegelt Armut - in der aktiven Zeit wie im Alter. Wer schon von seinem Lohn nicht leben kann, der wird später auch keine ausreichende Rente beziehen. (...)
