Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar W. • 30.04.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 27.05.2009 (...) Die von Ihnen benannten Videos habe ich sowohl den zuständigen Sicherheitsbehörden zur Kenntnis gebracht, die mit der strafrechtlichen Aufarbeitung der Angelegenheit begonnen haben. Ich bitte um Verständnis, dass ich zum derzeitigen Stand der laufenden Ermittlungen keine Auskunft geben kann, danke Ihnen aber sehr für Ihren Hinweis. (...)
Frage von Christian K. • 30.04.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 22.05.2009 (...) Mai 2009 die allergrößten Bemühungen unternommen hat, um den Anliegen von Opfern des Conterganskandals der Geburtsjahrgänge zwischen 1957 – 1961 gerecht zu werden und eine gute Lösung zu finden. Wir hoffen, mit den festgeschriebenen Änderungen des Conterganstiftungsgesetzes eine Verbesserung für die Betroffenen erreicht zu haben. (...)
Frage von Torsten W. • 30.04.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 04.05.2009 Sehr geehrter Herr Wagner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen vom 30.04.2009.
Meine Aussagen beziehen sich auf Informationen aus dem Bundeskriminalamt
und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Frage von Birgit N. • 30.04.2009
Antwort von Andreas Siegmund FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 02.05.2009 (...) Ich kandidiere voller Optimismus mit all meiner persönlichen Kraft, Lebens- und Berufserfahrung für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundes- und Europaebene. Was wir brauchen, ist die Unterstützung der Bevölkerung! (...)
Frage von Martin K. • 30.04.2009
Antwort von Bernhard Rapkay SPD • 01.05.2009 (...) Dies ging wegen Terminverpflichtungen anderer Teilnehmer nicht. Da ich nicht die Hauptperson für diese Veranstaltung gewesen bin, habe ich nicht etwa eine frühere Zusage wieder rückgängig gemacht. Eine solche gab es nämlich nicht. (...)
Frage von Armin Dr. G. • 30.04.2009
Antwort ausstehend von Marion Berning CDU