Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 27.05.2009

(...) Die von Ihnen benannten Videos habe ich sowohl den zuständigen Sicherheitsbehörden zur Kenntnis gebracht, die mit der strafrechtlichen Aufarbeitung der Angelegenheit begonnen haben. Ich bitte um Verständnis, dass ich zum derzeitigen Stand der laufenden Ermittlungen keine Auskunft geben kann, danke Ihnen aber sehr für Ihren Hinweis. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 22.05.2009

(...) Mai 2009 die allergrößten Bemühungen unternommen hat, um den Anliegen von Opfern des Conterganskandals der Geburtsjahrgänge zwischen 1957 – 1961 gerecht zu werden und eine gute Lösung zu finden. Wir hoffen, mit den festgeschriebenen Änderungen des Conterganstiftungsgesetzes eine Verbesserung für die Betroffenen erreicht zu haben. (...)

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