Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Lösing
Antwort von Sabine Lösing
Die Linke
• 06.05.2009

(...) Im EP und auch in meiner sonstigen politischen Tätigkeit will ich mich für eine Erneuerung des Gesundheitswesens einsetzen, welche qualitativ hochwertige Gesundheitsdienstleistungen für alle nach den Prinzipien von Gleichheit und Solidarität wohnortnah durch integrierte Dienste bereitstellt. Dabei kommen Gesundheitsförderung und -Prävention eine wichtige Rolle zu. (...)

Helmut Scholz
Antwort von Helmut Scholz
Die Linke
• 05.06.2009

(...) Also, ich sehe schon einen Zusammenhang zwischen neoliberaler Wirtneoliberaler Wirtschaftsweisemmenbruch des Realsozialismus, so wie ich es oben ausgeführt habe. Ich bin aber nicht der Meinung, dass diese Staaten besonders scharfe Marktwirtschaftler sind, sondern sehe ihre Handlungsweise eher als zwangsläufige Anpassung an die veränderten Existenzbedingungen und die waren eben 2004 schon anders als 1990 und sie sind heute in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch schlechter mit den entsprechenden Konsequenzen vor allem für wirtschaftlich schwache Staaten, weshalb auch weiteres Interesse an einem EU-Beitritt besteht. (...)

Antwort von Sascha Wagener
Die Linke
• 06.05.2009

(...) Europäische Bildungspolitik müsste einen sehr viel stärkeren Austausch von Lehrenden und Lernenden über die Landesgrenzen hinweg ermöglichen. Damit sich nicht nur Jugendliche aus finanzstarken Elternhäusern während der Ausbildung einen Auslandsaufenthalt leisten können, müssen die Förderprogramme der EU ausgebaut und gerade für finanziell Schwächere attraktiver gemacht werden. (...)

Antwort von Johann Gärtner
REP
• 04.05.2009

(...) Ein Beitritt der Türkei würde den Ursprung des Gedankens, einen Zusammenschluss europäischer Staaten in eine Union,  in Absurdum stellen. Die Türkei ist zu 97% ein asiatischer Staat. Dann hätten auch Äthiopien und andere afrikanische oder asiatische Länder den selben Anspruch!  Aber das nur nebenbei. (...)

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