Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 03.05.2009
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 17.06.2009 (...) Auch in Deutschland unterliegen die Preise von rezeptpflichtigen Arzneimitteln gesetzlichen Regelungen. Diese beziehen sich auf die Handelszuschläge von Großhandel und Apotheken und stellen sicher, dass Sie ein Arzneimittel überall zum gleichen Preis erhalten. Der Apothekenzuschlag z.B. beträgt derzeit 3 Prozent des Einkaufspreises zuzüglich einer Handlingpauschale von 8,10 Euro je Packung. (...)
Frage von Oliver G. • 03.05.2009
Antwort von Herbert Reul CDU • 05.05.2009 (...) Was den freien Zugang zu Zeitschriftenaufsätzen betrifft, so kann ich mir gut eine Parallelität vorstellen. So hat sich die Zahl der Open-Access-Zeitschriften in den letzten Jahrzehnten, gerade auch dank der Verbreitung des Internet, deutlich erhöht. Hiervon profitieren nicht nur Studenten, sondern die weltweite Forschergemeinschaft. (...)
Frage von Wolfgang R. • 03.05.2009
Antwort von Dieter Kipp FREIE WÄHLER • 04.05.2009 (...) Sie fragen,wie die Freien Wähler die europäische Politik aktiv beeinflussen können? U.a.dadurch,dass wir Freien Wähler für mehr Transparenz sorgen,z.B.früher über Gesetzesinitiativen der EU-Kommisson,sprich EU-Verordnungen und EU-Richtlinien etc., die Bürger vor Ort unterrichten,das können wir besonders gut,weil unsere Wurzeln ja in den Kommunen liegen und uns die Bürger dort kennen und vertrauen! Jetzt ist es doch oft noch so,dass EU-Gesetze erst dann zur Kenntnis genommen werden,wenn Sie in deutsches Recht im Bund umgesetzt werden,vorher hat es aber oft an der nötigen Diskussion über diese EU-Gesetzgebung gemangelt und da möchten wir Freien Wähler u.a.ansetzen,um die Bürger besser zu informieren! (...)
Frage von Arnd F. • 03.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.05.2009 (...) Ich bin der Auffassung, daß das Erfordernis einfacher DeutschkenntnisseDeutschkenntnisserong>Ehegattennachzug gilt, wenn der EU-Bürger in Deutschland lebt und sein ausländischer Partner nach Deutschland will. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 13.05.2009 (...) Dies gilt selbstverständlich ebenso für Europa. Darum ist mein Bestreben, die politischen Mehrheitsverhältnisse so zu verändern, dass die EU zu einem Europa der Menschen wird, denn ein Europa der Konzerne lehne ich ab. (...)
Frage von Otto K. • 03.05.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 04.05.2009 (...) 1. Leider ist auf Basis der derzeitigen Verträge das EP nicht in die Entscheidungsprozesse zur Vergabe der Gelder an Island eingebunden, da diese Zahlungen nicht aus dem EU-Haushalt erfolgen. Mit Ihrer Frage müßten Sie sich daher an den Rat und die EIB wenden. (...)