Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michaela H. • 11.05.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2009 (...) ich glaube, Du bist einem Missverständnis aufgesessen. Der Wahlaufruf, den die Grünen am Wochenende mit überwältigender Mehrheit beschlossen haben, schließt eine Koalition von Grünen, SPD und FDP, eine sogenannte ´Ampel´ explizit nicht aus. Im Gegenteil: Grüne wollen schwarz-gelb verhindern und die Große Koalition beenden. (...)
Frage von Michaela H. • 11.05.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.06.2009 (...) Die SPD steht uns inhaltlich-programmatisch am nächsten. Eine Union, die den Ausstieg aus dem Atomausstieg betreibt und Klimapolitik nur als Showveranstaltung versteht, die Mindestlöhne bekämpft und mit Schäuble den Schnüffelstaat aufbaut, ist denkbar weit von uns Grünen entfernt. (...)
Frage von Michaela H. • 11.05.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2009 (...) Die Regierung entfacht konjunkturpolitische Strohfeuer. Wir bringen die soziale und ökologische Modernisierung voran und wollen in der kommenden Legislaturperiode 1 Million neue Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen. Wir verbinden Ordnungspolitik (CO2-Grenzwerte), neue Finanzierungsinstrumente (Bürgerversicherung, Bildungssoli), veränderte Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt (Progressivmodell) sowie zusätzliche und vorgezogene staatliche Investitionen (Gebäudesanierung, Investitionen in Bildung). (...)
Frage von Benjamin K. • 11.05.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 26.05.2009 (...) Notwendig ist die konsequente Verfolgung von Kindesmißbrauch und Kinderpornographie. Die Erfolge der Ermittlungsbehörden in Bund und Ländern in diesem Bereich müssen fortgesetzt werden. (...)
Frage von Benjamin K. • 11.05.2009
Antwort von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN • 12.05.2009 (...) Wenn ich mir Bürgerbegehren und Volks- und Bürgerentscheide in Deutschland heutzutage anschaue (zuletzt in Berlin beispielsweise), dann sehe ich keine allzu großen Risiken sondern im Gegenteil viele Vorteile: nicht nur werden trotz irreführender Werbung durchgehend informierte Entscheidungen getroffen, sondern es ist auch ein nicht zu unterschätzender Vorteil, dass sich die Bürger mit diesen Themen verstärkt auseinandersetzen und eigenverantwortlich entscheiden können. Viel größere Gefahren für unsere Demokratie gehen m.E. (...)
Frage von Katja K. • 11.05.2009
Antwort von Michael Siethoff Tierschutzpartei • 11.05.2009 (...) Wir als Tierschutzpartei fordern die Abschaffung von Tierversuchen. Krebs, seine Heilmöglichkeiten und andere Krankheiten zu erforschen ist absolut notwendig - überhaupt keine Frage, aber eine Maus ist der falsche Körper! (...)