Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 11.05.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 22.05.2009 (...) Auch wenn ständig neue Trampelpfade im Unterholz des Internets entstehen, kann der Gesetzgeber nicht einfach wegsehen mit dem Hinweis, beim Verschließen bekannter Wege sei die Möglichkeit von Umwegen nicht auszuschließen. (...) Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet. (...)
Frage von Peter S. • 11.05.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 13.05.2009 (...) Eine Sperrung von Internetseiten zum Schutz der Kinder ist ein Zeichen –auch für alle die, die nicht gezielt suchen, dass es, sobald sie auf verbotene Seiten kommen, nun gesetzeswidrig ist, weiter zu surfen! Es mag ja sein, dass man die Sperren umgehen kann, aber das ändert tatsächlich nichts an meiner Meinung, dass man alle rechtlich möglichen Mittel ausschöpfen muss, um Kindesmißbrauch vorzubeugen und zu verhindern. (...)
Frage von Peter S. • 11.05.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 18.05.2009 (...) Die Strafverfolgung der Produzenten und Nutzer von Kinderpornographie bleibt natürlich erste Priorität. Aber ich halte es auch für sinnvoll, so gut es technisch möglich ist, den Zugang zu Kinderpornographie im Internet zu erschweren. (...)
Frage von Verena S. • 11.05.2009
Antwort von Berthold Kästner Volksabstimmung • 21.05.2009 Sehr geehrte Frau Seidl,
Herr Dr. Fleck hat Ihren Interviewwunsch an mich weitergeleitet. Wie Ihnen bereits telefonisch mitgeteilt, stehen meine Frau, die auch Wahlbewerberin ist, und ich Ihnen gern für ein Interview zur Verfügung.
Frage von Verena S. • 11.05.2009
Antwort von Doris Kästner Volksabstimmung • 21.05.2009 Sehr geehrte Frau Seidl,
Herr Dr. Fleck hat Ihren Interviewwunsch an mich weitergeleitet. Wie Ihnen bereits telefonisch mitgeteilt, stehen mein Mann, der auch Wahlbewerber ist, und ich Ihnen gern für ein Interview zur Verfügung.
Frage von Georg W. • 11.05.2009
Antwort ausstehend von Stephan Kaune CDU