Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
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Warum haben Sie dem Antrag zugestimmt, obwohl die Mehrheit absehbar nur mit AfD-Stimmen zustande kam, und wie bewerten Sie die Vereinbarkeit der Maßnahmen mit dem Grundgesetz sowie europäischem Recht?
Portrait von Marlon Bröhr
Antwort ausstehend von Marlon Bröhr CDU
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Warum haben Sie an der Abstimmung am 29. Januar nicht teilgenommen, und wie bewerten Sie den Antrag im Hinblick auf Verfassungskonformität, europäisches Recht und die Mehrheitsfindung mit AfD-Stimmen?
Portrait von Carina Konrad
Antwort 10.02.2025 von Carina Konrad FDP

Die Abstimmung hat viele grundsätzliche Fragen aufgeworfen, die über den konkreten Antrag hinausgehen. Meine persönliche Erklärung dazu finden Sie auf bundestag.de.

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Lieber Michael Müller, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz registriert, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für die Regelung dieser Waffe einsetzen?
Portrait von Michael Müller
Antwort 03.02.2025 von Michael Müller Die Linke

Auch für die von Ihnen genannten Waffen müssen verbindliche Regeln aufgestellt werden.

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Sehr geehrte Frau Voigt, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz registriert, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für die Regelung dieser Waffe einsetzen?
Antwort 05.02.2025 von Lena Voigt SPD

Wissenschaftliche Expertise, Rechtliche Klarheit und Transparenz im Bundestag sind wichtige Grundlagen in der Debatte um Infraschall-Waffen.

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Götz-Pijl, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz registriert, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für die Regelung dieser Waffe einsetzen?
Portrait von Michael Götz-Pijl
Antwort 03.02.2025 von Michael Götz-Pijl Die PARTEI

Mehr Regulierung bei neueren Waffen, Waffenverbotszonen ohne zeitliche Begrenzungen!

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Born, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz registriert, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für die Regelung dieser Waffe einsetzen?
Portrait von Leopold Born
Antwort 09.02.2025 von Leopold Born CDU

Hiermit sage ich Ihnen gerne zu, mich näher mit dem Thema zu beschäftigen und mit den entsprechenden Fachpolitikern unserer Fraktion in den Austausch zu gehen.