Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludwig H. • 19.05.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 27.05.2009 (...) "Access-Blocking" ist eine Maßnahme, die uns dabei unterstützt, dieses Ziel zu erreichen. Auf diese Weise wird der Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischem Material blockiert und wir können so viele Menschen davon abhalten, sich diese abartigen Photos und Videos zu betrachten. Umso weniger Menschen derartiges Material konsumieren können, umso mehr schwächen wir den Markt für diese kriminellen Publikationen. (...)
Frage von Stephan L. • 19.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.05.2009 (...) ich greife Ihren Hinweis gerne auf und leite ihn an unsere Sozialpolitiker weiter. Es ist völlig normal, daß sich bei komplexen Gesetzen durch Gerichtsurteile Richterrecht entwickelt. Den Behörden wird in der Regel die höchstrichterliche Rechtsprechung schnell bekannt werden. (...)
Frage von Mirko A. • 19.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 19.05.2009 Sehr geehrter Herr Assmann,
Frage von Kristoff L. • 19.05.2009
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2009 (...) Das medienwirksame Vorgehen gegen solche Freizeitbeschäftigungen sollte wohl auch keine realen Probleme aus der Welt schaffen, sondern von der eigenen Unfähigkeit ablenken, diese zu lösen. (...) Die Waffenlobby hat in Deutschland ganze Arbeit getan. (...)
Frage von Dennis P. • 19.05.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Wolfgang S. • 19.05.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU