Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred G. • 19.05.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 20.05.2009 (...) es ist mir durchaus bewusst, dass die geplante Regelung keineswegs den endgültigen Durchbruch in der Bekämpfung der Kinderpornographie bedeutet. Aber es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, den wir vor allem zügig - da national - durchsetzen können. (...)
Frage von Detelv G. • 19.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 29.05.2009 (...) Die Freien Demokraten befürworten es, wenn Menschen füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung deshalb dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Verhältnis von Rechten und Pflichten eingetragener Lebenspartnerschaften in ein ausgewogenes Verhältnis bringt. Neben der Frage des Einkommens- und Erbschaftssteuerrechts betrifft dies auch Fragen der Adoption und des Beamtenrechts. (...)
Frage von Elke S. • 19.05.2009
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU Frage von Luther B. • 19.05.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 20.05.2009 Sehr geehrter Herr Blissett,
Frage von Ann-Kathrin F. • 19.05.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 20.05.2009 (...) Ich weiß auch nicht, wie eine Diskussion über Statistiken helfen soll, Kinderpornographie noch wirkungsvoller zu bekämpfen, und das sollte doch das Ziel sein. Oder hielten Sie es für hinnehmbar, wenn der Konsum kinderpornographischer Schriften und Internetseiten lediglich stagnieren würde? Ich jedenfalls nicht. (...)
Frage von Jan-Hinrich und Nicole M. • 19.05.2009
Antwort von Ole Schröder CDU • 20.05.2009 (...) Der direkte Kontakt in meinen Sprechstunden und auf den vielen Veranstaltungen im Wahlkreis, per Brief oder auch per E-Mail ist wesentlich konstruktiver, als der Umweg über "Abgeordnetenwatch". Und ich lade Sie herzlich dazu ein, diese Gelegenheiten auch zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen. (...)