Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Hauer
Antwort 11.09.2009 von Nina Hauer SPD

(...) In Folge meiner Kritik an Ypsilantis Wortbruch hat mich meine Partei auf der Landesliste um drei Plätze nach hinten geschoben. (...) Mein Ziel war es, die Landespartei zusammen zuhalten und damit zu verhindern, dass der ganze Laden nicht auseinander fliegt. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 07.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) es ist politischer Konsens aller im Landtag vertretenen Parteien, dass das Kapital, welches die Landesregierung der Bank zur Verfügung gestellt hat, um das Überleben der Bank zu sichern, auch wieder an das Land zurückfließt. Dies geschieht zum einen durch eine schlichte Verzinsung der Mittel als eine Art Leihgebühr, die jährlich an das Land gezahlt wird. Zum anderen wird eine neue Landesregierung mit Beteiligung der FDP festschreiben, dass zukünftige Gewinne der HSH zu einem Großteil verpflichtend als Eigenkapitalrückgewehr an das Land fließen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 09.09.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir schaffen dafür eine gute Lösung: Die Wilhelmsburger Reichsstraße wird abgerissen und entlang der bestehenden, nicht aufhebbaren Bahntrasse gelegt. Zusätzlich wird die Hafenquerspange weit nach Süden verlegt und wird es von dort eine Einfahrt Richtung Norden nicht geben. (...)

Portrait von Martin Klein
Antwort 08.09.2009 von Martin Klein Die Linke

(...) ich gebe zu als ich vor längerer Zeit, dass erste mal von der Piratenpartei hörte, dachte ich, noch ne Spaßpartei. Mittlerweile bin ich anderer Meinung, die Mitglieder der Piratenpartei greifen wichtige Themen und Fragen auf. Zensur und Überwachung im Internet;Nutzung neuer Medien. (...)