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(...) Bis Ende 2010 sollen danach die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde mit dem Ziel zur Verfügung stehen, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben. (...)

(...) da ich nicht mehr kandidiert habe, werde ich dem neuen Parlament nicht mehr angehören. Ich kann Ihnen also nicht sagen, was es tun wird. (...)

(...) Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente verfolgt aber natürlich in erster Linie das Ziel der Stärkung der Arbeitsvermittlung. Demnach wurden wirksame Arbeitsmarktinstrumente weiterentwickelt und ineffiziente Maßnahmen abgeschafft. (...)

(...) deutlich gestärkt werden. Im Rahmen eines Nachhaltigkeitssiegels wollen wie eine Tierschutzkennzeichnung für alle Lebensmittel, um den VerbraucherInnen die Möglichkeit zu geben, sich bewusst für Produkte aus tiergerechter Haltung zu entscheiden. (...)