(...) Faktisch wird es sich aber um ausländische Seiten handeln, da sie in Deutschland natürlich aufgrund der bestehenden Rechtslage unverzüglich gelöscht werden. Im übrigen handelt es sich bei der Zugangserschwernis nicht um eine "Zensur", sondern um eine Präventionsmaßnahme gegen Straftaten. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Menschen, die durch einen spam-link auf eine gesperrte Seite gelotst werden, sollen nicht durch Strafverfahren stigmatisiert werden. Dies war und ist klare Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion! (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
(...) Das hat auch ein wenig mit dazu beigetragen, dass es heute viermal mehr Ärzte gibt als vor zwei oder drei Jahrzehnten. Deshalb entspricht das Einkommen der Ärzte heute nicht mehr immer den Erwartungen die man zu Beginn des Studiums hatte. Den eben beschriebenen Ärzten bin ich unendlich dankbar dass sie sich um die Gesundheit der Menschen kümmern. (...)
(...) Unter Gerhard Schröder ist eine Struktur eingeführt worden, die ich mehr als bedenklich finde. Vertreterinnen und Vertreter von Banken und anderen Einrichtungen arbeiten in den Bundesministerien und setzen dabei ziemlich direkt die Interessen ihrer Unternehmen um. (...)
(...) zur Finanzierung von Militärausgaben. Beispielsweise habe ich mich in den beiden vergangenen Jahren massiv für die Einstellung oder Überprüfung von Krediten und Vorhaben eingesetzt, die die Gefahr bergen, dass sie direkt den sri-lankischen Staatshaushalt begünstigen. Aktuell dränge ich u. a. (...)