Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 15.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich verfüge über keinen eigenen Dienstwagen, sondern nutze bei Bedarf den Fahrdienst des Deutschen Bundestages. Wir Grüne drängen darauf, dass diese verbrauchsarm sind. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 17.09.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Meine Auffassung zum Thema Jugendkriminalität ist, dass härtere Strafen und Gesetze allein dieses Problem nicht lösen. Wir müssen viel früher ansetzen: Eingreifen, wenn Kinder aus Problemfamilien auffällig werden. Erzieher und Lehrer in Kindergärten und Schulen ausbilden, damit sie frühzeitig reagieren können. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 14.09.2009 von Dagmar Freitag SPD

(...) die SPD wollte in dieser Legislaturperiode einen Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche im Rahmen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes einführen. Die Union hat dies verhindert. (...)

Antwort 09.09.2009 von Helmut Andresen FREIE WÄHLER

(...) Es ist sehr deutlich zu überlegen ob man geschätzte 800 Millionen Euro für eine Beltquerung ausgeben möchte, oder lieber einen Teil dieses Geldes in die Bildung investiert. Die Beltquerung bringt nach Expertenaussagen (Experten der Befürworter) eine Zeitersparnis von ca. (...)

Portrait von Ekkehard Klug
Antwort 14.09.2009 von Ekkehard Klug FDP

(...) In jedem Falle ist der individuelle Förderbedarf jedes Schülers bei der Entscheidung über die Art der schulischen Förderung ausschlaggebend. Angesichts des großen Lehrerbedarfs im Bereich der Sonderpädagogik, der sowohl aus der hohen Zahl von Pensionierungen als auch aus der zunehmenden Zahl von Schülern mit besonderem Förderbedarf resultiert, muss das Land erhebliche Anstrengungen unternehmen, um die Zahl der Studierenden und Absolventen der sonderpädagogischen Lehramtsstudiengänge zu erhöhen und daneben auch die Fortbildungsangebote in diesem Bereich zu erweitern. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 17.09.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Der Beschluss, dem Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen das Mitglied des Deutschen Bundestags, Herrn Jörg Tauss, stattzugeben (vgl. Drucksache 16/14010), ist dabei nicht vom Ausschuss gefasst worden, sondern im Plenum des Bundestages mit den Stimmen des ganzen Hauses bei einer Enthaltung. (...)