Frage von Ulrich D. • 16.06.2009
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 17.06.2009
(...) Antwort zu Frage 1:: Nein, das Gesetz gegen Kinderpornografie ist eine spezialgesetzliche Regelung mit Befristung. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias Z. • 16.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 07.07.2009
(...) Wir verweisen auf die entsprechenden Antworten und die dort befindlichen Links zum Positionspapier Reformen für die Reformpolitik. Aus diesem Papier geht unter anderem deutlich hervor, dass eine Ausweitung von exekutiven Kompetenzen für den Bundespräsidenten nicht vorgeschlagen wird. (...)
Frage von David E. • 16.06.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 18.06.2009
Sehr geehrter Herr Ernst,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 16. Juni 2009, die Sie per abgeordnetenwatch.de abgesandt haben.
Frage von Hannes M. • 16.06.2009
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD
Frage von Maximilian H. • 16.06.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 17.06.2009
Sehr geehrter Herr Heise,
Frage von Tim G. • 16.06.2009
Antwort von Ewa Klamt CDU • 19.06.2009
(...) bei den mir mitgeteilten Zahlen hinsichtlich der Visamissbräuche in Russland und der Ukraine handelt es sich um vertrauliche Angaben aus dem Ministerium. Gern können Sie sich mit dem zuständigen Ministerium in Verbindung setzen, um sich über die genauen Zahlen zu erkundigen. (...)