Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 15.07.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu: Es gibt keinen Grund, den Luftverkehr weiter steuerlich zu begünstigen. Deshalb bin ich für die Besteuerung des Kerosins. Ein deutscher Alleingang macht aber keinen Sinn, weil er die deutschen Fluggesellschaften gegenüber ihren Konkurrenten in Europa und der Welt im internationalen Wettbewerb benachteiligen würde. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 24.09.2009

(...) Dies gilt leider auch für einige Eltern, die weder in ihrer Rolle als Erzieher noch als Vorbild den richtigen Umgang mit Alkohol vermitteln. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass es allein die Schuld der Eltern ist, wenn ihre Kinder zu viel Alkohol zu sich nehmen. Strafrechtliche Maßnahmen sind nach meiner Ansicht in diesem Bereich kein geeignetes Mittel. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 09.07.2009

(...) ich stimme Ihnen zu, dass es nicht ausreicht, für rechtswidrige Spendenannahmen lediglich die Parteien und nicht die handelnden Personen zu sanktionieren. Daher sieht das Parteiengesetz bei unrichtigen Rechenschaftsberichten sowohl Sanktionen gegen Parteien als auch gegen die für sie handelnden Personen vor. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 03.08.2009

(...) Jeder dritte Junge, der "World of Warcraft" spielt, verbringt mehr als 4,5 Stund4n pro Tag damit. Wer so viel Zeit mit einem Spiel verbringt, dem fehlt sie letztlich für echte soziale oder sportliche Aktivitäten, und auch für das Lernen für die Schule oder den Beruf. (...)

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