Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga R. • 04.07.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 15.07.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: Es gibt keinen Grund, den Luftverkehr weiter steuerlich zu begünstigen. Deshalb bin ich für die Besteuerung des Kerosins. Ein deutscher Alleingang macht aber keinen Sinn, weil er die deutschen Fluggesellschaften gegenüber ihren Konkurrenten in Europa und der Welt im internationalen Wettbewerb benachteiligen würde. (...)
Frage von Waldemar K. • 04.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 24.09.2009 (...) Dies gilt leider auch für einige Eltern, die weder in ihrer Rolle als Erzieher noch als Vorbild den richtigen Umgang mit Alkohol vermitteln. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass es allein die Schuld der Eltern ist, wenn ihre Kinder zu viel Alkohol zu sich nehmen. Strafrechtliche Maßnahmen sind nach meiner Ansicht in diesem Bereich kein geeignetes Mittel. (...)
Frage von Ellen Renate K. • 04.07.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 07.07.2009 Sehr geehrte Frau Koesling,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Juli 2009 zum Flaschenpfand. Da Sie in Herten wohnen, bitte ich Sie, sich an die Bundestagsabgeordnete Ihres Wahlkreises, Frau Waltraud Lehn, zu wenden.
Frage von Benjamin K. • 04.07.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 17.07.2009 (...) Zu 3.: Ich mache keinen Hehl daraus: Mit diesen gesetzlichen Regelungen zu Internet-Seiten befinden wir uns in einem noch neuen, „ungeübten“ Bereich. Derzeit kann niemand mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, wie diese Regelungen wirken werden. (...)
Frage von Andreas K. • 04.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 09.07.2009 (...) ich stimme Ihnen zu, dass es nicht ausreicht, für rechtswidrige Spendenannahmen lediglich die Parteien und nicht die handelnden Personen zu sanktionieren. Daher sieht das Parteiengesetz bei unrichtigen Rechenschaftsberichten sowohl Sanktionen gegen Parteien als auch gegen die für sie handelnden Personen vor. (...)
Frage von Harald I. • 04.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2009 (...) Jeder dritte Junge, der "World of Warcraft" spielt, verbringt mehr als 4,5 Stund4n pro Tag damit. Wer so viel Zeit mit einem Spiel verbringt, dem fehlt sie letztlich für echte soziale oder sportliche Aktivitäten, und auch für das Lernen für die Schule oder den Beruf. (...)