Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

(...) 3. Als Junger Liberaler trete ich außerdem allgemein für eine Stärkung der direkten Demokratie auf Kommunalebene ein; etwa durch Bürgerhaushalte, -begehren oder –entscheide und die dauerhafte Etablierung von Jugendforen. Ich setze auf aktive Bürger, die sich vor Ort einmischen, statt behäbiger Bürokratien. (...)

(...) Auch eine Kulturflatrate wäre denkbar, bei der man nach Popularität von Hitparaden oder dergleichen die Mittel an Künstler verteilen könnte oder der Ausbau der Künstlersozialkasse, die mehr Künstlern ermöglichen würde, ohne Existenzangst ihren künstlerischen Neigungen nachzugehen. (...)

(...) zu 2: Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen, inwieweit es sich hier um einen Verfassungsbruch handelt. Was ich sagen kann: Ich halte eine Monopolstellung, wie sie die GEMA einnimmt, für falsch. (...)

(...) ich habe persönlich mit der zuständigen Sachbearbeiterin im Bezirksamt Lichenberg (Frau Löschert) telefoniert. Sie hat mir mitgeteilt, dass der Antrag, der von Ihrem Partner gestellt wurde, inzwischen beschieden ist und Sie das Ihnen zustehende Geld Anfang August überwiesen erhalten. Ich hoffe, dass ich Ihnen auf diese Weise helfen konnte. (...)

Sehr geehrte Frau Pallauf,

herzlichen Glückwunsch zur Geburt Ihres Kindes.