Antwort 17.12.2009 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2009 von Ernst Burgbacher FDP
(...) Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz dient der Herstellung von fairem Wettbewerb. Gerade in Grenzgebieten ist es von enormer Bedeutung, ähnliche oder bessere Kostenstrukturen zu schaffen und darauf zu achten, dass Wettbewerbsnachteile nicht durch die reine Steuerhöhe entstehen. (...)
Antwort 21.12.2009 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Nothelfer,
Antwort 18.12.2009 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zur Umsetzung bedarf es einer Mehrheit im Bundestag und oft auch im Bundesrat, da viele Gesetze zustimmungspflichtig sind. Bei dem von Ihnen angesprochen Arzneimittelmarkt hat die CDU/CSU via Bundesrat das von Grünen und SPD eingebrachte Gesetz zur Arzneimittelpositivliste verhindert. Wir haben jedoch nicht locker gelassen und sind andere Wege gegangen. (...)
Antwort 11.02.2010 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich lehne die Y-Trasse grundsätzlich ab. Demzufolge ist auch die Einrichtung eines ICE-Bahnhofs in Walsrode meines Erachtens unrealistisch. Die Y-Trasse ist ein viel zu teures Großprojekt und käme zehn bis 15 Jahre zu spät, um den wachsenden Hafenhinterlandverkehr zu entlasten. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU