Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jürgen Beck
Willi-Weise-Projekt
• 01.09.2009

(...) Wenn sich viele mit den Ideen von Willi Weise beschäftigen und der einzelne Bürger diese einmal für sich betrachten würde, könnte er ja zu dem Schluß kommen, dass Demokratie auch eine Mitbestimmung beinhaltet und die nicht darin besteht, alle 4 Jahre seine Stimme abzugeben. Das wollen wir ändern. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 02.09.2009

(...) Die LINKE Hamburg hat dazu eine Broschüre herausgebracht, in der die wichtigsten Eckpunkte für eine soziale Wohnungspolitik für Hamburg aufgelistet sind: Mehr sozialer Wohnungsbau, Schluss mit dem Ausverkauf öffentlicher Wohnungen, Kürzungen von SGBII-oder XII-Leistungen dürfen nicht die Wohnkosten betreffen, Zugang zum Wohnungsmarkt auch für Flüchtlinge - insbesondere für Frauen und Kinder. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 03.09.2009

(...) Der Handel mit personenbezogenen Daten vor allem via Internet ist zu einer lästigen Begleiterscheinung des Informationszeitalters geworden. Auch die LINKE beschäftigt sich in Hamburg mit dem Schutz der Bürgerdaten, aktuell zur geplanten und von uns abgelehnten E-card im Gesundheitswesen. (...)

E-Mail-Adresse