(...) Zur Zukunftsperspektive für Wattenscheid gehört für mich aber auch das sonstige Infrastrukturangebot, vor allen Dingen Schulen, Kindergärten, Parks, unsere Freilichtbühne und die Stadthalle. (...)
(...) Dazu müsste ich mehr wissen. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass die Kosten der Straße sowohl Kosten der Allgemeinheit sind (die diese Straße nutzt) wie auch Kosten des jeweiligen Anliegers, der die Straße in erster Linie nutzt. Bitte informieren Sie mich doch auf dem üblichen Weg mal genauer über die Finanzierung z.B. in Baden-Württemberg. (...)
(...) Aber ich kann nur wiederholen... schauen Sie sich die Zusammenfassung unserer Konferenz zu Afghanistan an (www.spd.de), bevor Sie pauschal Vorwürfe erheben, die völlig an unseren Positionen vorbeigehen. Abgesehen davon, finde ich es zynisch, eine Wertigkeit hinsichtlich eines deutschen und eines z. (...)
(...) wie jedermann weiß, können Access-Sperren keine ´Musterlösung´ sein, sondern im Falle der Kinderpornographie lediglich ein zusätzlicher Ansatz zu deren Eindämmung. (...) b) Der Verbrechenstatbestand der Kinderpornographie hat einen Eindeutigkeitscharakter, der sich auf andere Probleme nicht übertragen lässt. (...)
(...) DIE LINKE NRW fordert in ihrem Landtagswahlprogramm "Die Neuverhandlung des Solidarpakts II mit dem Ziel, alle bedürftigen Kommunen unabhängig von ihrer geografischen Lage einzubeziehen". (...)
