Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hubert Kleff
Antwort 29.04.2010 von Hubert Kleff CDU

(...) Anlässlich der Pressekonferenz, zu der der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eingeladen hatte, habe ich mich gegen den Verkauf von frischen Brötchen an den hohen kirchlichen Feiertagen ausgesprochen. Ich denke, das hat auch etwas mit Werten zu tun, die in der CDU immer angemahnt werden. (...)

Antwort 27.04.2010 von Horst Schulze AUF

(...) Ungerechtigkeiten wird man nie ganz beseitigen können. In diesem Fall zeigt sich, dass ein mittelständisches Unternehmertum (wo der Unternehmer auch ein persönliches Risiko hat) dem Managertum überlegen ist. Manager müssen also nicht nur die Prämien kassieren, sondern auch persönlich haften. (...)

Frage von Matthias M. • 27.04.2010
Frage an Monika Düker von Matthias M. bezüglich Recht
Portrait von Monika Düker
Antwort 06.05.2010 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich war daher nicht daran beteiligt. Ihre Einschätzung, dass die Behörden vor Ort mit möglichen Ausnahmen vom Fluglaternenverbot noch "unsicher" sind, kann ich nachvollziehen. Auch weil die Verordnung neu ist. (...)

Frage von Viktoria U. • 27.04.2010
Frage an Horst Becker von Viktoria U. bezüglich Verkehr
Portrait von Horst Becker
Antwort 21.06.2010 von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Frage der Radwegebenutzungspflicht bei vereisten Geh- und Radwegen ist nicht abschließend rechtlich geklärt. Es könnte Ihnen also passieren, dass Sie bei einer "Zuwiderhandlung" einen Bußgeldbescheid bekommen. (...)