Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Cornelia Kienzer
Freie Union
• 21.09.2009

(...) Mehr disziplinarische Maßnahmen, wie von einigen Stellen gefordert, halte ich generell für nicht Erfolg versprechend. Diese Probleme bekommt unsere Gesellschaft am ehesten in den Griff indem sie die Familien besser unterstützt, des weiteren ist eine individuelle Frühförderung unserer Kinder besonders wichtig. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 21.09.2009

(...) September keine Zustimmung dafür erteilen, dass weitere Steuerzahlermilliarden bei der HSH verbrannt werden. Die FDP will, dass die Landesanteile an der HSH so schnell wie möglich verkauft werden. Es ist nicht Aufgabe des Steuerzahlers, an einer internationalen Geschäftsbank mit Niederlassungen in Steueroasen wie den Cayman Islands beteiligt zu sein. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 25.09.2009

(...) Das Bundeserziehungsgeld hat Eltern eine bedarfsorientierte finanzielle Unterstützung angeboten, die sich am Einkommen orientierte, den Einkommenseinbruch bei Wegfall eines Erwerbseinkommens jedoch nicht vermeiden konnte. Familien in mittleren Einkommensbereichen erreichten trotz Kindergeld nur rund 70%, Familien mit hohen Einkommen rund 60% des vor der Geburt zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommens. (...)

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