Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Potential für Einsparungen sehe ich persönlich unter anderem im Bereich der Steinkohle-Subventionen, die schneller als bislang geplant beendet werden müssen (ca. 14 Milliarden Euro bis 2018). (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 14.06.2010 von Dorothee Bär CSU

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema „Deutscher Computerspielpreis“. Der Computerspielpreis möchte dazu beitragen, Computerspielen zu mehr Anerkennung zu verhelfen und ihre Akzeptanz als Kulturgut zu stärken. Aus diesem Grund begrüße ich die Auslobung dieser Auszeichnung sehr. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.06.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank- Walter Steinmeier, hat die vorliegenden Informationen über die Vorfälle vor der Küste des Gaza-Streifens als erschütternd bezeichnet. Das Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte gegen den internationalen Schiffskonvoi in internationalen Gewässern ist nach allem, was bislang bekannt ist, völlig inakzeptabel. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Bei Bedarfsgemeinschaften soll der Lebensunterhalt der Kinder durch deren (gerade diskutierte) Regelsätze abgedeckt werden. Kinder aus Hartz-IV-Familien erhalten so vom Sozialstaat wesentlich mehr Mittel als andere Kinder, denn allein der Regelsatz übersteigt das Kindergeld deutlich. Dazu kommen Leistungen wie der kostenfreie Kindergartenbesuch. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.07.2010 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Wie Sie wahrscheinlich mitbekommen haben ist die Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes in den letzten Tagen wieder eine sehr aktuelle Debatte. Die Bundesregierung hat gerade letzte Woche eine BAföG -Erhöhung von 2% beschlossen und auch die Altersgrenze für eine mögliche Förderung von Studenten erhöht. Zugegebenermaßen: Das ist nicht viel und erst recht nicht genug. (...)