Antwort 05.07.2010 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Blasius,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 30. Juni, die ich an den Abgeordneten Thomas Lutze mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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Antwort 04.10.2010 von Thomas Oppermann SPD
(...) Zwar verliert ein Bundespräsident nach Ausscheiden aus dem Amt seine Funktion. Ein Teil seiner Aufgaben bleiben ihm erhalten, denn er bleibt nach wie vor eine moralische und anerkannte Persönlichkeit, die auf das Engste mit dem von ihm ausgeübten Amt verknüpft ist. (...)
Antwort 30.06.2010 von Uwe Schummer CDU
(...) Ihre Bedenken zum Swift-Abkommen sind verständlich. (...) Nun sind in Verhandlungen zwischen der EU und den USA wesentliche Verbesserungen für den Datenschutz durchgesetzt worden. (...)
Antwort 01.02.2011 von Nils Schmid SPD
(...) September 2010 exakt das vorgeschlagen, worum Sie bitten: Die SPD wird nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung eine Volksabstimmung über das Thema Stuttgart 21 initiieren. (...) Bis zu einer Volksabstimmung treten wir für einen Bau- und Vergabestopp ein, da keine Fakten geschaffen werden dürfen, die den Plebiszit zur Farce machen würden. (...)
Antwort 29.06.2010 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Krupp,
Antwort 08.07.2010 von Volker Wissing parteilos
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29. Juni 2010.