Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Norbert Geis
Antwort 18.06.2010 von Norbert Geis CSU

(...) Wird aber aus der Bundeswehr eine Berufsarmee, dann wäre die Integration dieser starken Macht (Schutzmacht) innerhalb des Staates schwieriger. Durch die Anbindung über die Wehrpflichtigen entsteht eine stärkere Verantwortung der Bundeswehr gegenüber der Gesellschaft und vor allem gibt es eine stärkere Verantwortung der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 18.06.2010 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Dieser Freibetrag lag - bei einem Renteneintritt bis 2005 – bei 50%, sinkt bei späteren Renteneintritten kontinuierlich. Somit sind Rentner (mit Renteneintritt vor 2005) erst ab einem Gesamteinkommen von 16 000 € einkommenssteuerpflichtig. (...)