Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.06.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wie Sie wissen, haben wir schon eine sehr geeignete eigene Kandidatin aufgestellt. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass Herr Schramm viel lieber seine Kabarettsendungen fortsetzt als sich mit den Mühen eines Bundespräsidenten herumzuschlagen. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 20.07.2010 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Waffenrecht ist aus gutem Grund sehr streng. (...) Wie Sie richtig bemerkt haben, ist die Kontrolle von Waffenbesitzern rechtlich möglich. (...) In der Praxis, so die Landesinnenminister, rufen die Behörden vor einem Hausbesuch allerdings an. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 12.11.2010 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Problematisch im Sinne des Datenschutzes und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung erscheint bei dem Projekt Indect tatsächlich, dass es bei einer Realisierung zur weitgehenden Verknüpfung von Datensätzen und automatisierten Observierung der Betroffenen führen kann. Deshalb begrüße ich sehr, dass Sie auch die ethische Komponente in Ihrem Seminar mit einbeziehen möchten. (...)