(...) Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat kürzlich ein umfangreiches Bildungspaket für diese Kinder vorgestellt. Damit erhalten bedürftige Kinder ab 2011 einen Rechtsanspruch auf Teilhabe und Bildungsförderung. (...)
Sehr geehrter Herr Schwannberger,
(...) Jahrestag der deutschen Einheit. Noch immer müssen Beschäftigte (Ost) für weniger Lohn länger arbeiten, als ihre Kollegen (West). Das kreide ich übrigens nicht nur der Politik an, sondern genauso auch den Gewerkschaften, die solche Tarifverträge zulassen. (...)
(...) Auch ich ärgere mich, wenn ich im Plenum an Debatten teilnehme. (...) Ich vermisse die sach- und fachliche Auseinandersetzung, das Ringen darum, andere zu überzeugen und Mehrheiten für Auffassungen zu gewinnen. (...)
(...) Da die Struktur der Vereinten Nationen historisch bedingt ist, halte ich eine entsprechende Anpassung der Organisation an die geopolitischen Realitäten, wie sie derzeit diskutiert wird, für durchaus sinnvoll und angebracht. Dabei geht es nicht nur um die Arbeit der Vereinten Nationen und die Funktionsweise ihrer zentralen Organe, sondern auch um eine Neuausrichtung der politischen Prioritäten, da vor dem Hintergrund der Globalisierung das Aufgabenspektrum der Vereinten Nationen kontinuierlich erweitert wurde. (...)
