Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie der lokalen Presse (MOZ) bereits im Mai zu entnehmen war, wird zwischenzeitlich eine Busverbindung zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice im Herbst, spätestens aber im Dezember diesen Jahres eingerichtet sein. Nach derzeitigem Stand müssen dafür noch Fragen der Finanzierung - sowohl zusätzliche Mittel der Stadt Frankfurt (Oder) als auch die Gewährung eines entsprechenden Anteils der Stadt Slubice - geklärt werden. (...)

(...) Seit Jahren werden Zahlen über die Kosten des Projekts Stuttgart 21 entweder verheimlicht oder schön gerechnet. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung liegt uns bis heute nicht vor. (...)

(...) Aus rechtlicher Sicht gilt Hefeextrakt im Gegensatz zu Glutaminsäure nicht als Zusatzstoff, obwohl er die Glutaminsäure enthält. Daher ist die Deklarierung zunächst rechtens, wenn keine Glutaminsäure bzw. (...)