Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Peter M. • 21.10.2010
Frage an Axel Knoerig von Peter M. bezüglich Jugend
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 07.01.2011 von Axel Knoerig CDU

(...) Hierzu gehört auch eine möglichst frühzeitige und altersgerechte Gesundheitserziehung. Gleichzeitig müssen die bestehenden gesetzlichen Regelungen im Jugendschutzgesetz - die nach meiner Ansicht ausreichende Vorschriften enthalten - von den Verantwortlichen im Handel und in der Gastronomie eingehalten und von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert werden. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 10.12.2010 von Stephan Harbarth CDU

(...) Bei all Ihrem Unmut über das Rechtssystem in der Bundesrepublik Deutschland bitte ich daher zu bedenken, dass die deutsche Justiz im internationalen Vergleich einen hervorragenden Ruf genießt. Die CDU steht für die Erhaltung und Stärkung der staatlichen Rechtsordnung. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 27.10.2010 von Peter Gauweiler CSU

(...) ich kenne die Meldungen des staatlichen iranischen Rundfunks nicht im einzelnen. Wir haben mit der iranischen Presse nicht nur gute Erfahrungen gemacht. In der Frage des Zusammenlebens von verschiedenen Religionen habe ich mich nur in einem Interview, mit Spiegel Online, ausdrücklich geäußert. (...)