Frage von Siegfried S. • 17.01.2010
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Siegfried S. • 17.01.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 31.03.2010
(...) die von der schwarz-gelben Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgelegte Angleichung der Renten in Ost und West wird nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales nicht vor 2011 angegangen. Mit einer Angleichung ist tatsächlich frühestens 2019 zu rechnen. (...)
Frage von Jenny M. • 17.01.2010
Antwort von Sabine Wils Die Linke • 12.02.2010
(...) Ich teile selbstverständlich den Standpunkt, dass die Firma Grünenthal als Verursacher dieser Katastrophe den Opfern ein Leben in Würde ermöglichen muss. Dazu gehört, dass Grünenthal finanzielle Sorgen von den Opfern fernhält. (...)
Frage von Jenny M. • 17.01.2010
Antwort von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2010
(...) das Europäische Parlament hat sich zuletzt in der Petition 1039/2008 mit dieser Frage beschäftigt. Leider wurde festgestellt, dass hier keine Zuständigkeit der EU vorliegt, sondern dass die Entschädigungsfrage auf der deutschen Bundesebene entschieden werden muss. Daher wurde die Petition am 16. (...)
Frage von Sven B. • 17.01.2010
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 19.01.2010
(...) Der Deutsche Bundeswehrverband sowie der Studentische Konvent der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr in Hamburg haben Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der Internetplattform gestellt. (...)
Frage von Axel I. • 17.01.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 12.02.2010
(...) Das von Ihnen angesprochene Problem der Boni beobachte ich ebenfalls sehr kritisch. Mit gemischten Gefühlen entnehme ich der Presse die Summen, die auch dieses Jahr von der Banken an ihre Mitarbeiter verteilt werden sollen. (...)