Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 11.02.2011

(...) Das ist nicht schlecht, aber bei weitem noch nicht ausreichend, um die nötige Mobilisierungskraft und Präsenz in der Gesellschaft zu erreichen. Ich denke, in der nächsten Zeit wird es vor allem darum gehen, dass sich mehr Menschen organisieren und sich gegen die Politik des Establishments zur Wehr setzen. Wir brauchen in Deutschland ähnliche Verhältnisse wie in Frankreich: Große Demonstrationen, zivilen Ungehorsam und politische Streiks. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 28.01.2010

(...) Nun kommt es vor, dass Überweisungsträger fehlerhaft ausgefüllt werden, so dass die Bank diese nicht richtig zu ordnen kann und die Überweisung unterbleibt. Unter anderem für diesen Fall regelt nun der Absatz 1, dass die Bank verpflichtet ist, den Kunden hierüber innnerhalb einer bestimmten Frist zu unterrichten, so dass diesem kein Schaden entsteht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 01.02.2010

(...) Es kann also keine Rede davon sein, dass wir eine Umverteilung von unten nach oben hätten. Zu diesem Ergebnis trägt nicht zuletzt auch die durch das so genannte Steueränderungsgesetz 2007 eingeführte Reichensteuer bei. Damit kommt ein Großteil der so genannten "Besserverdienenden" ihrer gesellschaftspolitischen Verantwortung nach. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
Die Linke
• 27.01.2010

(...) Die professionellen und finanziellen Ressourcen, die der Bundeswehr für ihre Jugendoffiziersmission zur Verfügung stehen, kann die Friedensbewegung, die fast ausnahmslos auf das ehrenamtliche Engagement angewiesen ist, nicht annähernd aufbringen. Dennoch halte ich die Forderung, dass die Schulen, wenn sie denn schon Jugendoffiziere einladen, auch Mitglieder von Friedensorganisation einladen müssten, für richtig. (...)

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