Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Angelika D. • 30.10.2010
Frage an Ulrich Kelber von Angelika D. bezüglich Frauen
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 02.11.2010 von Ulrich Kelber SPD

(...) In meiner Heimatstadt Bonn haben wir den BonnAusweis eingeführt, der die städtischen Vergünstigungen, z.B. beim warmen Mittagessen, auch auf Familien knapp oberhalb von Arbeitslosengeld II ausdehnt. (...) Kurz: nicht alles, worüber Sie sich ärgern, ist auch politisch zu regeln, aber ich versichere Ihnen, dass wir auch weiterhin daran arbeiten werden, die Situation für Alleinerziehende mit geringem Einkommen zu verbessern, gerade auch im Interesse der Kinder. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 11.11.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Die Themen Schrecken des Holocaust, Judenverfolgung und Drittes Reich werden in Forschung und Lehre in Deutschland in der Regel an den Lehrstühlen für Neuere und Neueste Geschichte bzw. Zeitgeschichte behandelt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 03.11.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Das Gebäude, das jetzt zum „Schlosshotel Bad Bergzaberner Hof“ umgebaut wurde, stand jahrelang leer. Es handelt sich um ein denkmalgeschütztes Gebäude von hohem historischem Wert. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 11.11.2010 von Thomas Strobl CDU

(...) wie wir alle wissen, wird der öffentliche Diskurs über Stuttgart 21 durchaus auch mit harten Bandagen geführt und auch die Befürworter dieses Projekts haben zum Teil sehr harte und sehr persönliche Diffamierungen auszuhalten: Dies geht vom Vorwurf ‚Lügenpack‘ über Rücktrittsforderungen gegenüber unserem Ministerpräsidenten Stefan Mappus bis hin zu Morddrohungen. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 12.11.2010 von Leo Dautzenberg CDU

(...) Die zuständigen Verteidigungspolitiker unserer Fraktion schließen sich diesem Prüfauftrag ausdrücklich nicht an. Auch ich persönlich halte eine Auflösung des MAD für nicht zielführend und teile Ihre Bedenken, dass die Aufgaben des MAD nicht in vollem Maße von BND und BfV übernommen werden können. (...)