(...) ich kenne den angeführten Film nicht, erwarte aber, dass der Jugendschutzbeauftragte des ausstrahlenden Senders ihn gesehen hat und - der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gilt auch für´s Fernsehen - begründen können sollte, weshalb die Ausstrahlung schon um 20.15 Uhr gerechtfertigt war. Darüber hinaus ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) die richtige Ansprechpartnerin für Beschwerden, die KJM geht begründeter Kritik nach. (...)
(...) Für den Volkswillen spielt dies hier zunächst eine untergeordnete Rolle. Der Bürger hat entschieden. Ob diese Initiative richtig oder falsch ist, muss denke ich jeder für sich selbst beantworten. (...)
Sehr geehrte Frau Thoma,
vielen Dank für Ihre Mail über Abgeordnetenwatch bezüglich einer Einladung in den Deutschen Bundestag.
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne können wir Ihnen und Ihrer Klasse einen Besuch im Reichstagsgebäude organisieren und die Details klären. Bitte schicken Sie doch eine Mail direkt an mein Berliner Büro, damit wir Ihnen die Informationen zukommen lassen können. (...)
(...) So ist die geforderte Eigenleistung erst mit dem Wandel zur aktivierenden Sozialpolitik an die Seite einer vormals weniger restriktiven Vergabe staatlicher Unterstützungsleistungen getreten. Insofern sehe ich - bei allen Defiziten in der Umsetzung - die Idee, dass es ohne Fordern kein Fördern geben soll, im Prinzip als verwirklicht an. (...)
(...) Da sich die Bürgerinnen und Bürger aber eben auch durch das Fernsehen informieren möchten, bin ich im Sinne der Urteile des Bundesverfassungsgerichts für eine Grundversorgung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dafür, den Rundfunkanstalten diese Aufgabe zu ermöglichen. Das ist - entgegen Ihrer Einschätzung - ein Beitrag zur Meinungsvielfalt. (...)
