Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Svante D. • 07.03.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 05.05.2010 (...) bei mancher Frage stehen einem ja die Nackenhaare zu Berge! (...) Da es das Ziel und die Aufgabe an die Regierungskommission ist, das Gesundheitssystem gerechter und effizienter zu machen, gehe ich davon aus, dass am Ende weniger Steuermittel in das Gesundheitssystem fließen müssen. (...)
Frage von Michael U. • 07.03.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.03.2010 (...) meine Position zum Thema habe ich Ihnen dargelegt. Natürlich steht es Ihnen frei, weitere Erkundigungen bei den Steuerbehörden der Bundesländer einzuholen. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich dafür der falsche Ansprechpartner bin. (...)
Frage von Michael U. • 07.03.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 01.06.2010 Sehr geehrter Herr Urschbach,
Frage von Patrick O. • 07.03.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 07.05.2010 (...) Die Bedingungen dafür, ob und wie eine Freisetzungsgenehmigung oder eine Zulassung von gentechnisch veränderter Organismen ausgesprochen wird, sind auf europäischer und nationaler Ebene genau vorgegeben. Nach dem geltenden Gentechnikgesetz und dem europäischen Regelungswerk dürfen in Deutschland und in der Europäischen Union nur solche gentechnisch veränderten Produkte freigesetzt oder in Verkehr gebracht werden, von denen keine Gefahren für Menschen, Tiere und die Umwelt ausgehen. (...)
Frage von Detlev B. • 07.03.2010
Antwort von Peter Wichtel CDU • 09.03.2010 (...) Die Europäische Kommission hat am vergangenen Dienstag, dem 02. März 2010 in der Tat den Anbau der Genkartoffel „Amflora“ des Chemiekonzerns BASF zugelassen. Vorausgegangen war ein rund 13 Jahre währender Zulassungsprozess, der nun zu einem begrüßenswerten Ergebnis geführt hat. (...)
Frage von Detlev B. • 07.03.2010
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 08.03.2010 (...) Insofern bin ich im Zweifelsfall gegen den Einsatz von genveränderten Produkten, egal ob in Indien oder im Kreis Offenbach. Zumindest im Moment, unter den genannten Umständen, wäre ein generelles Verbot sinnvoll. (...)