Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Aber dadurch wird S 21 immer noch nicht gut. Die Risiken bleiben, die ökologischen und erst recht die finanziellen: Wir haben glaube ich, in der Schlichtung darlegen können, dass unser Konzept K 21 deutlich zukunftsfähiger ist, als S 21, auch mit plus. (...)
(...) ich wohne selbst in Hasbergen und wundere mich daher, dass mir Ihr Name überhaupt nicht geläufig ist. Da ich generell nicht auf anonyme Anschreiben oder auf Briefe antworte, deren Absender ich nicht zuordnen kann, bitte ich Sie, mir Ihre genauen Kontaktdaten per Mail an georg.schirmbeck@bundestag.de zu senden. (...)
(...) Eine Medienbehörde mit dem Recht der Registrierung und der Einbeziehung von Sendelizenzen gibt es in vielen Staaten (Landesmedienanstalten). Das Problem scheint zu sein, dass die Regierung Orbán mit ihrer Zweidrittelmehrheit ein über 120 Seiten langes Gesetz durchgesetzt hat, in dem nahezu alle Kommunikation geregelt wird, öffentliche wie private Medien, Internet, EU-Richtlinien, Jugendschutz. Dabei darf indes nicht übersehen werden, dass Orbáns Partei in der vorherigen Medienbehörde nicht vertreten war. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme mich des Themas gerne an und werde eine entsprechende Anfrage formulieren und einbringen. Diese wird nach Beantwortung auf den Internetseiten der Hamburgischen Bürgerschaft ( http://www.hamburgische-buergerschaft.de ) in die Parlamentsdatenbank eingestellt. (...)