Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich möchte eine nachhaltige Aufwertung des Neugrabener Zentrums, indem eine attraktive Fußwegeverbindung zwischen dem Neugrabener S-Bahnhof und der Marktpassage geschaffen wird. Die Sperrwirkung der B 73 muss abgeschwächt und möglichst überwunden werden. (...)
(...) Für mehr Lebensqualität muss der gesamte Verkehr in Hamburg stadt- und umweltverträglich organisiert werden, und zwar so, dass die Menschen gerne auf ihr Auto verzichten. Auto-, Rad- und Fußgängerverkehr dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden - nur gemeinsam wird eine Verkehrswende in der Stadt gelingen! (...)
(...) Nein, ich habe dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz nicht zugestimmt. Ja, der Titel ist in der Tat eine Zumutung. (...)
(...) Zu dem von Ihnen angesprochenen Problem: Die neuen Austauschregelungen ermöglichen, dass Versicherte Arzneimittel nehmen müssen, die nicht für ihre Indikation zugelassen sind. Das dürfte für reichlich Verwirrung sorgen und provoziert Falscheinnahmen und damit Fehlversorgung und Gesundheitsschäden. (...)
(...) Leider kann ich Ihre offensichtliche Begeisterung für eine Abschaffung von Abschreibungen überhaupt nicht teilen. (...) Da unser Steuersystem auf dem Netto-Prinzip beruht, hätte ein Abschaffung von Abschreibungen für unseren Staatshaushalt katastrophale Folgen. (...)
(...) Das Bundestagspräsidium sowie der Ältestenrat haben sich mehrheitlich darauf verständigt, dass beim Dienst im Sitzungsvorstand die angesprochene angemessene Kleidung für die Schriftführer Standard sein sollte. Als Obmann der Schriftführer des Deutschen Bundestages habe ich diesen Wunsch entsprechend an meine Kolleginnen und Kollegen weitergegeben. (...)