Sehr geehrter Herr Ruthe,
wunschgemäß hätte ich Ihre Anfrage gerne an das Bundesministerium der Finanzen weitergeleitet.
(...) Ich stimme Ihnen voll und ganz zu in dem Punkt der aufzuweisenden Defizite im Bildungswesen. Genau deswegen fordern wir Grüne schon lange ein längeres gemeinsames Lernen und haben uns auch insbesondere während unserer Regierungszeit für kleinere Klassen eingesetzt und im Übrigen die Hauptschule abgeschafft und dafür gesorgt, dass alle Schulformen zum Abitur führen. Für echte Bildungs- und Chancengerechtigkeit braucht es starke Grüne in der Regierung. (...)
(...) Im Regelfall ist bei der Suche nach Erdgasvorkommen nicht bekannt, ob Erdgas tatsächlich vorhanden ist bzw. ob bei einer späteren Gewinnung die in der UVP-V-Bergbau definierten Schwellenwerte erreicht werden, sodass in solchen Fällen eine Umweltverträglichkeitsprüfung rechtlich nicht vorgesehen ist. (...)
(...) Im Kulturbereich möchte ich mich gerne für eine stetige Modernisierung von Theatern und Museen einsetzen, um diese wieder und noch attraktiver zu machen, gerade auch für junge Generationen. Hierfür sind z.B. englischsprachige Führungen, die noch nicht in allen Museen angeboten werden, wichtig. (...)
(...) Doch auch dort, wo Sarrazin auf vorhandenes Zahlenmaterial zurückgreifen konnte, belegt dieses nicht seine Behauptungen über die angeblich gescheiterte Integration von Muslimen in Deutschland. »Für die letzten fünf Jahre sind relevante Fortschritte in der Integration statistisch meßbar und nachweisbar«, lautet das Ergebnis einer in 70seitigen Studie »Sarrazins Thesen auf dem Prüfstand«. (...)
