Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sollten wir Grünen an der nächsten Regierung beteiligt sein, werden wir alles uns mögliche unternehmen, um diese Projekt doch noch zu stoppen. (...) Ich bitte aber um Verständnis, dass ich nicht zusagen kann, dass die Grünen das Projekt garantiert stoppen können. (...) Dies wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn die Rechtsauffassung unseres Gutachtens in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht nicht bestätigt würde und ein Volksentscheid über das Projekt wider Erwarten eine Mehrheit für Stuttgart 21 ergeben würde. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

(...) Der Die PARTEI Ortsverband Schäbisch Gmünd gründete sich vor ziemlich genau einem Jahr, mit dem klaren Ziel, die Landtagswahl im März 2011 auszuführen und zu entscheiden. Weitere Ziele sind ein krisenfreies Baden-Württemberg, mehr Geld für Löcher, Halbierung der Arbeitslosen, der Bau einer prachtvollen Kriegsmarinewerft an der Rems und den Wiederaufbau der Gmünder Stadtmauer. (...)

(...) Als damalige Umweltsenatorin hUmweltsenatorinuelle "Recyclingoffensive" der Stadt und der Stadtreinigung eingeleitet. Mein Ziel war und ist weiterhin, die getrennte Sammlung von Papier, Bioabfall und Verpackungen erheblich zu steigern. (...)

(...) Ich ganz persönlich empfinde für die Entwicklung eines Kindes grundsätzlich die Möglichkeit einer Beziehung zu einem Vater und zu einer Mutter als besonders wichtig. Damit will ich nicht unterstellen, dass homosexuelle Partner grundsätzlich schlechtere Eltern sind. Aber daraus die Forderung nach einer Festschreibung eines Adoptionsrechts in der Rechtsordnung herzustellen, halte ich nicht für richtig. (...)