Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das ist auch immer das Ziel, besonders beim Bürgergeld: Menschen aus der Hilfebedürftigkeit herauszuführen in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit.
Das ist auch immer das Ziel, besonders beim Bürgergeld: Menschen aus der Hilfebedürftigkeit herauszuführen in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit.
Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.
Auch in Spanien wurde das Merit-Order-Prinzip nicht abgeschafft, stattdessen wird dort der Gaspreis temporär gedeckelt und mit einer Obergrenze versehen
Das Merit-Order-Prinzip abzuschaffen würde in der Konsequenz die Strompreise weiter erhöhen.
Die Regierung arbeitet daran, die Zufallsgewinne bei Erneuerbaren, Kohle und Atom abzuschöpfen und in Form einer Strompreisbremse an die Kunden zurückzugeben.