Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 12.09.2022
Sehr geehrte Frau wagenknecht,wann beendet diese deutsche Bundesregierung die Sanktionen gegen Russland endlich?Es kann nicht sein das Bürger mit einem geringfügigen Einkommen den Preis dafür zahlen.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Katja J. • 12.09.2022
Darf die gesundheitliche Versorgung weiter privatisiert werden um Anlegern bessere Gewinne zu verschaffen?
Ein junger Mann, Mitte 20, mit 3-Tage Bart und kurzen blonden Haaren.
Antwort 12.09.2022 von Mattis Glade PIRATEN

Nein Krankenhäuser gehören in öffentliche Hände.

Frage von Hilde H. • 12.09.2022
Wozu ist das Kartellamt da und von wem wird das finanziert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Das Kartellamt ist eine Bundesbehörde und wird aus Steuermitteln finanziert. Es hat allerdings nur die Aufsicht zu verhindern, dass eine Monopolstellung entsteht. Nach Einschätzung des Kartellamtes gibt es genügend verschiedene Eigentümer von Tankstellen.

Frage von Benjamin A. • 12.09.2022
Weshalb sehen Sie in Klimaschutzbewegungen eine besorgniserregende Entwicklung, die konsequent(er) bekämpft werden muss? &Wo sehen Sie in der Bewegung kommunistische und antisemitische Organisationen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 15.09.2022 von Christoph de Vries CDU

Ich finde Menschen und Organisationen großartig, die sich für den Klimaschutz einsetzen - dies habe ich immer wieder betont. Aber der Zweck heiligt nicht die Mittel.

Frage von Sven D. • 12.09.2022
Ich bin Umschüler wie die Fragestellende vor mir, leider haben Sie die Frage nicht beantwortet bzw unzureichend. Als Umschüler über dir Rentenkasse erhält man diesen Zuschuss nicht mit der Begründung
Antwort 04.07.2024 von Josip Juratovic SPD

vielen Dank nochmals für Ihre Anfrage. Sollten noch Fragen ihrerseits bestehen, dann können Sie sich sehr gerne nochmal an mich wenden unter josip.juratovic@bundestag.de .

Frage von Mika V. • 12.09.2022
Sehr geehrter Herr Kühn, wie stehen Sie zu automatisierter Gesichtserkennung und werden Sie dafür oder dagegen stimmen, sollte es zu diesen Fragen zu einer Abstimmung im Bundestag kommen?
Portrait von Christian Kühn
Antwort 22.09.2022 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich sprechen uns entschieden gegen eine automatisierte Gesichtserkennung aus.