Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe in der Migrationspolitik für zwei Dinge ein: Für Humanität und Ordnung.
Ich stehe in der Migrationspolitik für zwei Dinge ein: Für Humanität und Ordnung.
Wie Sie wissen hat sich seit Ihrer Anfrage das BMWK entschieden die Gasumlage nicht umzusetzen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht eine große Herausforderung darin, die transpazifische Konkurrenz zwischen den USA und der Volksrepublik China so zu gestalten, dass sie den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen beider Seiten nicht im Wege steht.
Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.