Antwort 23.09.2022 von Sabine Tippelt SPD
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte: Nein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dirk Toepffer CDU
Antwort 16.10.2022 von Uwe Dorendorf CDU
ich finde den Rundfunkbeitrag in der Höhe auch nicht gerechtfertigt. Auf Landesebene können wir das leider nicht entscheiden, jedoch werde ich mich nach meinen Möglichkeiten für eine Senkung einsetzen.
Antwort ausstehend von Johannes Specht Die PARTEI
Antwort ausstehend von Ursula Weisser-Roelle Die Linke
Antwort 21.10.2022 von Reem Alabali Radovan SPD
Für einreisewillige russische Staatsangehörige gelten aktuell die allgemeinen Visaerteilungsregeln bzw. die aufenthaltsrechtlichen Festlegungen.