Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 23.09.2022
Der russische Botschafter Sergej Netschajew hat angeboten, Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen. Wenn die EU und Deutschland auf dieses Angebot eingeht – wäre das ein friedenspolitisches Signal?
Portrait von Dietmar Köster
Antwort ausstehend von Dietmar Köster SPD
Frage von Simon G. • 23.09.2022
Wieso ist die Energiepauschale für Personen in Elternzeit an den Bezug von Elterngeld im Jahr 2022 gekoppelt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Allerdings bin ich bei Ihnen, dass die Abgrenzung anhand des Elterngeldbezugs auch in meinen Augen wenig sachgerecht erscheint

Frage von Erika U. • 23.09.2022
Warum setzt sich die FDP in Bergen nicht für die Abschaffung der STRABS ein?
Antwort 23.09.2022 von Walter-Christoph Buhr FDP

Die FDP Fraktion im Landtag fordert seit langem die landesweite ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Frage von Dorothee W. • 23.09.2022
Wann, wenn nicht jetzt?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (BMUV) hat Eckpunkte für einen Gesetzentwurf erarbeitet, um überflüssige Verpackungen zu vermeiden und ökologisch vorteilhafte Mehrwegverpackungen zu fördern

Frage von Josephine S. • 23.09.2022
Bereits seit einigen Jahren setzt Deutschland deutlich mehr auf den Import von Waren und Dienstleistungen, was sich negativ auf die lokale Industrie auswirkt. Wie wollen sie das Problem lösen?
Antwort ausstehend von Sonja Lehmann FDP
Frage von Josephine S. • 23.09.2022
Sind Sie der Meinung, dass Deutschland, grade im Hinblick auf die derzeitige Lage und der Energiekriese, den Ausstieg aus der Atomkraft übereilt getroffen hat?
Antwort 03.10.2022 von Sonja Lehmann FDP

Die FDP fordert einen temporären Weiterbetrieb der verbliebenen Atomkraftwerke mit neuen Brennstäben.