Antwort 29.09.2022 von Dirk Wiese SPD
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
Ich bezog mich auf Europas größten Gasspeicher in Rehden, der unter der großen Koalition an Gazprom verkauft wurde und dann komplett leer war. Der Füllstand aller Gasspeicher lag 2021 und 2022 tatsächlich nie unter 20%.
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Das iranische Regime ist jedoch auch schon ohne eigene Atombomben ein destabilisierender Faktor in der Region, wir sollten die Bemühungen um ein Atomabkommen nicht ad acta legen